Boorberg Verlag

Einteilung des Arbeitnehmers zu Nachtschichten

09.06.2014

Nach dem Bundesarbeitsgericht (BAG) ist eine Krankenschwester nicht deshalb arbeitsunfähig krank, weil sie aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten mehr leisten kann. Sie hat einen Anspruch auf Beschäftigung, ohne für die Nachtschichten eingeteilt zu werden. Der Arbeitgeber muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit seiner Angestellten Rücksicht nehmen.

Krankenschwester wegen Arbeitsunfähigkeit nach Hause geschickt

Im zu entscheidenden Fall war eine 49-jährige Krankenschwester seit knapp 30 Jahren im Krankenhaus beschäftigt. Das Pflegepersonal arbeitet dort im Schichtdienst mit Nachtschichten von 21.45 Uhr bis 6.15 Uhr. Die Angestellte konnte aufgrund einer Medikamentenbehandlung nicht mehr im Nachtdienst arbeiten. Der Pflegedirektor schickte sie daraufhin nach Hause, da sie aus seiner Sicht arbeitsunfähig krank war.

Die Krankenschwester bot aber weiterhin ihre Arbeit an und wies auf die Möglichkeit hin, sie tagsüber einzusetzen. Da das Krankenhaus darauf nicht einging, erhob die Krankenschwester Klage auf Beschäftigung und auf Zahlung von Annahmeverzugslohn.

Anspruch auf Weiterbeschäftigung

Arbeitsvertraglich ist die Arbeitnehmerin im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit verpflichtet. Nach einer Betriebsvereinbarung ist eine gleichmäßige Planung u. a. in Bezug auf die Schichtfolgen der Beschäftigten anzustreben.

Das BAG entschied, dass eine Krankenschwester, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten mehr leisten kann, nicht deshalb arbeitsunfähig krank ist. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.

Die Krankenschwester ist weder arbeitsunfähig krank noch ist ihr die Arbeitsleistung unmöglich geworden. Sie kann alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen. Das Krankenhaus  muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit der Angestellten Rücksicht nehmen.

Die Vergütung steht der Angestellten unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu, weil sie die Arbeit ordnungsgemäß angeboten hat und das beklagte Krankenhaus erklärt hatte, sie werde die Leistung nicht annehmen.  

Quellen

Pressemitteilung Nr. 16/14 des BAG

Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: Bundesarbeitsgericht Urteil vom 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 –

Eine Krankenschwester, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten mehr leisten kann, ist nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat einen Anspruch auf Beschäftigung, ohne für die Nachtschichten eingeteilt zu werden. Der Arbeitgeber muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit seiner Angestellten Rücksicht nehmen.

Sachbereich: D1 Fachspezifische Themen - Arbeitsrecht

Schlagwörter: Nachtschicht, Beschäftigungsanspruch, Arbeitnehmer, Arbeitsunfähigkeit, BAG


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