Boorberg Verlag

Alfred Rodorf

Insgesamt 5 Fachbeiträge

Jahr
2003 (4)
2002 (1)

Sachgebiet
Rechtliches (5)

Videoüberwachung öffentlicher Räume und am Arbeitsplatz

29.06.2003 · Autor: Alfred Rodorf

Anlass: Videoüberwachung

Schlagwörter: Videoüberwachung, verdeckte Videoüberwachung, Diebesfallen

Das Bedürfnis, privates Eigentum vor Diebstahl zu schützen, hat dazu geführt, dass die Videoüberwachung der Verkaufsräume heute zum Standard gehört. Auch Beschäftigte werden von den Videokameras erfasst. Der gezielte Einsatz von Videokameras gegen Mitarbeiter/-innen zum Zweck der Beweisführung ist an besondere Voraussetzungen geknüpft. Auch staatliche Stellen nutzen die Videoüberwachung öffentlicher Räume zur Kriminalitätsbekämpfung.      mehr...


Durchsuchung von Computern und Datenträgern

29.06.2003 · Autor: Alfred Rodorf

Anlass: Durchsuchung elektronischer Speichermedien

Schlagwörter: Durchsuchung, Durchsicht von Papieren, Durchsicht elektronischer Daten

§ 110 StPO ermächtigt die Staatsanwaltschaft zur Durchsicht von Papieren und Datenträgern bzw. elektronische Speichermedien. Sollen diese von der Polizei in amtliche Verwahrung genommen werden, dürfen sie lediglich grob gesichtet werden. Zulässig ist es, dabei spezielle Software einzusetzen. Die eigentliche Durchsicht ist jedoch grundsätzlich der Staatsanwaltschaft vorbehalten, es sei denn es liegt Rechtfertigende Einwilligung des Berechtigten vor oder ein Staatsanwalt ist anwesend.       mehr...


Durchsuchung - Taschenkontrollen

03.06.2003 · Autor: Alfred Rodorf

Anlass: Taschenkontrollen

Schlagwörter: Durchsuchung, Taschenkontrollen, Warensicherungssysteme

Taschenkontrollen ihrer Kunden sind den Betreibern von Einzelhandelsketten grundsätzlich untersagt. Wird auf Taschenkontrollen durch Aushänge hingewiesen, kann daraus keine Berechtigung abgeleitet werden, gegen den Willen von Kunden mitgeführte Taschen zu durchsuchen. Auch beim Einsatz von Warensicherungssystemen ist im Hinblick auf Taschenkontrollen Zurückhaltung geboten.      mehr...


Durchsuchung durch private Sicherheitsfachkräfte

Durchsuchungen durch private Sicherheitskräfte können nur aufgrund einer konkreten Verdachts-/Gefährdungslage in Betracht kommen. Präventiven Torkontrollen muss der Betriebsrat zustimmen. Bei besonderem Sicherheitsinteresse sind Zugangskontrollen  möglich. Richterliche Anordnungen werden von der Polizei benötigt, wenn sie Wohnungen durchsucht. Wohnungsdurchsuchungen durch private Sicherheitskräfte setzen eine rechtfertigende Einwilligung des Wohnungsinhabers voraus.  Eine Nachschau in Schreibtischen kann nur bei konkretem Tatverdacht bzw. zur Abwehr einer bedeutsamen Gefahr in Betracht kommen.      mehr...


Notwehr - erforderliche Verteidigungshandlung

23.08.2002 · Autor: Alfred Rodorf

Anlass: BGH - Urteil vom 25.10.2001 Az. 1 StR 435/01

Schlagwörter: Notwehr, Verteidigungshandlung, BGH-Rechtsprechung 2001

In Notwehrlagen darf der Verteidiger sich mit effektiven Mitteln verteidigen, um einen gegenwärtigen und rechtswidrigen Angriff endgültig und erfolgreich von sich abzuwehren. Zumindest wenn zweifelhaft ist, ob geringere Verteidigungshandlungen zum Erfolg führen, ist die Abwehr der Gefahr höher zu bewerten, als der mögliche Schaden des Angreifers.      mehr...


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