Boorberg Verlag

Sabine Kellermeyer

Insgesamt 41 Fachbeiträge

Jahr
2016 (10)
2015 (25)
2014 (6)

Sachgebiet
Sicherheit im Wandel der ... (25)
Rechtliches (7)
Sicherheitsrisiken/Bedroh... (4)
Aus- und Fortbildung (3)
Arbeitssicherheit, Gesund... (1)
Sonstige Rahmenbedingunge... (1)

EU-Kommission will Mitgliedstaaten bei Bekämpfung von Radikalisierung unterstützen

24.06.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Vorschläge der EU-Kommission vom 14.6.2016

Schlagwörter: EU-Kommission, Radikalisierung, Gewaltbereitschaft, Terrorismus, Zusammenarbeit, Europäische Sicherheitsagenda

Zur Umsetzung ihrer Europäischen Sicherheitsagenda stellte die EU-Kommission am 14.6.2016 weitere Schritte zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung vor, die zu Gewaltbereitschaft und Terrorismus führt.      mehr...


Pro: Oberlandesgericht lässt Dashcam-Video als Beweismittel zu

31.05.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Beschluss des OLG Stuttgart vom 4.5.2016 – 4 Ss 543/15

Schlagwörter: Dashcam, Fahrzeug, Verkehrsordnungswidrigkeit, Beweismittel

Erstmals hat ein Oberlandesgericht die Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel vor Gericht grundsätzlich für zulässig erklärt, wenn damit eine schwerwiegende Verkehrsordnungswidrigkeit verfolgt werden kann. Dashcams sind kleine Videokameras, die Autofahrer an Armaturenbrett oder Windschutzscheibe anbringen können, jedoch als datenschutzrechtlich umstritten gelten.      mehr...


Identifizierung Kritischer Infrastrukturen

09.04.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Entwurf der BSI-Kritisverordnung

Schlagwörter: Kritische Infrastrukturen, Verordnung, IT-Sicherheitsgesetz, KRITIS-Strategie

Der Schutz sog. "Kritischer Infrastrukturen" ist eine wichtige Aufgabe vorsorgender Sicherheitspolitik. Die jeweiligen Betreiber sind durch das IT-Sicherheitsgesetz zur Umsetzung von Mindestsicherheitsstandards verpflichtet. Ein neuer Verordnungsentwurf (BSI-Kritisverordnung) zielt nun auf die systematische Bestimmung dieser „Kritischer Infrastrukturen“ ab.      mehr...


Deutsche Bundesbank muss zerstörte Banknoten ersetzen

26.03.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Urteil des VGH Hessen vom 24.3.2016

Schlagwörter: Banknoten, Zerstörung, Ersatz, Deutsche Bundesbank

Eine 89-jährige Frau bekommt Geldscheine im Wert von 18.500 Euro, die sie aus Angst vor Einbrechern zerrissen hat, von der Bundesbank erstattet. Auch wenn die Frau ihr Geld vorsätzlich selbst zerstört hat, ist die Deutsche Bundesbank zum Ersatz verpflichtet, entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH). Die Frau habe im Zustand geistiger Verwirrtheit gehandelt.      mehr...


Manipulation von Registrierkassen – Bund will dagegen vorgehen

17.03.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Veröffentlichung des Referentenentwurfs am 18.3.2016

Schlagwörter: Registrierkassen, Manipulation, Steuerbetrug, Gesetz, Zertifizierung

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 18. März 2016 einen Referentenentwurf veröffentlicht, der Manipulationen an Registrierkassen erschweren soll und zum 1. Januar 2019 den Einsatz fälschungssicherer Kassensysteme vorschreibt. Von da an dürfen in Läden mit elektronischen Systemen nur noch zertifizierte Kassen eingesetzt werden.      mehr...


Kein Arbeitsunfall: Sturz im Hotelzimmer

06.03.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf – S 31 U 427/14

Schlagwörter: Dienstreise, Hotelzimmer, Sturz, Arbeitsunfall, Haftung

Ein Sturz bei einem nächtlichem Toilettengang im Hotelzimmer während einer Dienstreise kann nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden. So urteilte das Sozialgericht Düsseldorf. Der innere oder sachliche Zusammenhang mit der versicherten beruflichen Tätigkeit sei nicht gegeben.      mehr...


Datenschutzgerechte Internetnutzung am Arbeitsplatz

08.02.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Neue Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz

Schlagwörter: Internetnutzung, Arbeitsplatz, Datenschutz, Orientierungshilfe

Unter welchen Bedingungen dürfen Arbeitgeber die Internetnutzung ihrer Beschäftigten kontrollieren? Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben sie im Voraus? Eine Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden zeigt jetzt den datenschutzrechtlichen Rahmen und Regelungsmöglichkeiten der Nutzung des betrieblichen Internet- und E-Mail-Dienstes durch die Beschäftigten auf.      mehr...


Fahrtenbuch per Smartphone-App?

29.01.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Angebote von Fahrtenbuch-Software

Schlagwörter: Elektronisches Fahrtenbuch, App, Finanzamt, Software

Fahrtenbücher dienen vorrangig dem Nachweis beim Finanzamt über den Umfang der beruflichen, betrieblichen und privaten Fahrten und müssen ordnungsgemäß geführt werden. Ob handschriftlich oder elektronisch: Fahrtenbücher müssen den Anforderungen entsprechen. Was ist bei den neuen Smartphone-Apps zu beachten?      mehr...


Brandgefährliche Himmelslaternen

15.01.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 15.10.2015 – 6 U 923/14

Schlagwörter: Himmelslaternen, Brandgefahr, Lampions, Haftung, Schadenersatz

Bei einer Hochzeitsfeier ließ eine Grundstückseigentümerin nachts vier Mini-Heißluftballons mit brennenden Kerzen aufsteigen. 300 Meter Luftlinie davon entfernt geriet kurz darauf die Steganlage eines Yachthafens am Rhein in Brand. Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte die Brautmutter jetzt zu mehr als 50.000 Euro Schadenersatz wegen Brandschäden. Welche Gefahren gehen von sog. Himmelslaternen aus und wie ist die Rechtslage dazu?      mehr...


Urteil: Holzspäne kein geeignetes Streumittel im Winter

04.01.2016 · Autor: Kellermeyer, Sabine

Anlass: Urteil des OLG Hamm - 6 U 92/12

Schlagwörter: Räumpflicht, Schadenersatz, Verkehrssicherungspflicht, Streumittel, Holzspäne

Holzspäne werden im Winter oft zum Streuen auf glatten Straßen und Wegen benutzt. Aber: Nasse Späne werden rutschig - und das kann Passanten erst recht zu Fall bringen. Im konkreten Fall hat das Oberlandesgericht Hamm eine Mieterin verurteilt, weil sie den Gehweg vor ihrem Haus nur mit Hobelspänen bestreut hatte.      mehr...


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