Boorberg Verlag

Cornelia Okpara

Insgesamt 113 Fachbeiträge

Jahr
Entfernen2003 (113)

Sachgebiet
Arbeitsrecht (107)
Rechtliches (5)

Änderungen im Kündigungsschutzgesetz seit 1.1.2004

17.12.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Kündigungsschutzgesetz, Änderungen

Schlagwörter: Kündigungsschutz, betriebsbedingte Kündigung, Kleinbetriebsklausel, Abfindung

Im Kündigungsschutzgesetz ergeben sich seit 1.1.2004 erhebliche Änderungen zu folgenden Bereichen: Abfindungsanspruch bei betriebsbedingten Kündigungen, Aufweichung der Kriterien bei der Sozialauswahl und Änderung der Kleinbetriebsklausel.      mehr...


Betriebsübergang - Neues Urteil des EuGH

11.12.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: EuGH - Urteil vom 20.11.2003 Az. C 340/01

Schlagwörter: Betriebsübergang, Europäischer Gerichtshof, Dienstleistungsvertrag, Betriebsmittel, Arbeitnehmer

In seinem neuesten Urteil vom 20. November 2003 gibt der Europäische Gerichtshof bekannt, dass ein Betriebsübergang schon dann vorliegt, wenn ein Dienstleistungsvertrag beendet, neu ausgeschrieben und dann mit einem neuen Unternehmen abgeschlossen wird. Dabei reicht es, wenn der neue Unternehmer die vom ersten benutzten und vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten wesentlichen Betriebsmittel ausnutzt, und dies auch dann, wenn der neue Dienstleistungsnehmer keinen Arbeitnehmer des alten Dienstleistungsunternehmens übernimmt.      mehr...


Nebenbeschäftigung

27.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Nebenbeschäftigung

Schlagwörter: Nebenbeschäftigung, Arbeitnehmer, Höchstarbeitszeit

Eine Nebenbeschäftigung liegt dann vor, wenn der Arbeitnehmer bei Abschluss des Arbeitsvertrages nicht seine ganze Arbeitskraft, sondern nur eine bestimmte Zeitspanne einem Arbeitgeber zur Verfügung stellt. Die Nebentätigkeit kann bei einem anderen als dem Arbeitgeber des Hauptarbeitsverhältnisses aber auch bei demselben Arbeitgeber erfolgen. Erfolgt sie beim Arbeitgeber des Hauptarbeitsverhältnisses, so ist sie besonders zu vergüten.      mehr...


Dienstkleidung

27.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Dienstkleidung

Schlagwörter: Dienstkleidung, Bewachungsverordnung, Amtsanmaßung

§ 12 Satz 1 BewachV berechtigt den Gewerbetreibenden, für Wach- und Sicherheitspersonal eine Dienstkleidung vorzuschreiben. Es soll jedoch verhindert werden, dass Wach- und Sicherheitskräfte in Ausübung des Dienstes mit uniformierten öffentlich Bediensteten verwechselt werden. Insoweit darf Dienstkleidung nicht in Schnitt oder Farbe den entsprechenden Bekleidungsstücken der Polizeiuniformen der Länder gleichen.      mehr...


Dienstanweisung

27.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Dienstanweisung

Schlagwörter: Dienstanweisung, Bewachungsverordnung, Befugnisregelung, Unfallverhütungsvorschrift

Gemäß § 10 der Bewachungsverordnung hat der Gewerbetreibende den Wachdienst durch eine Dienstanweisung zu regeln. Insbesondere muss die Dienstanweisung den Hinweis enthalten, dass die Wach- und Sicherheitskraft nicht Eigenschaften und Befugnisse eines Polizeibeamten, eines Hilfspolizeibeamten oder eines sonstigen Bediensteten einer Behörde hat.      mehr...


Mehrarbeit

26.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Mehrarbeit

Schlagwörter: Mehrarbeit, Arbeitszeitgesetz, Zuschlag, Betriebsrat, Krankheit

Mehrarbeit ist die über die gesetzliche Arbeit hinaus gehende Arbeitszeit. Im Gegensatz hierzu bedeutet Überarbeit die über die regelmäßige betriebliche Arbeitszeit hinaus geleistete Arbeit.       mehr...


Dienstwagen

26.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Dienstwagen

Schlagwörter: Dienstwagen, Nutzungsvereinbarung, Unfallschaden

Zum einen wird das Privatfahrzeug eines Mitarbeiters zum Dienstwagen, sofern er es zu betrieblichen Zwecken einsetzt, beispielsweise dann, wenn der Mitarbeiter auf dem Weg vom Arbeitsplatz nach Hause noch einen kurzen Botendienst unternimmt. Im Vordergrund steht hier das vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer überlassene Fahrzeug, insbesondere dann, wenn der Mitarbeiter das Fahrzeug auch privat nutzen darf.      mehr...


Probearbeitsverhältnis

26.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Probearbeitsverhältnis

Schlagwörter: Probearbeitsverhältnis, Probezeit, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Arbeitnehmer

Damit Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Möglichkeit haben, vor einer längerfristigen Zusammenarbeit zu überprüfen, ob eine Zusammenarbeit für beide überhaupt in Frage kommt, vereinbart man eine sogenannte Probezeit. Stellt sich in der Probezeit heraus, dass eine dauerhafte Zusammenarbeit nicht in Betracht kommt, so kann die Probezeit beendet werden. Die Trennung während oder zum Ende der Probezeit ist für den Arbeitgeber einfacher möglich als nach Ablauf der Probezeit.      mehr...


Kontrolle der Arbeitnehmer

26.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Kontrolle der Arbeitnehmer

Schlagwörter: Torkontrollen, Leibesvisitationen, elektronische Überwachungssysteme, Taschenkontrollen, Telefongespräche

Torkontrollen oder Leibesvisitationen der Arbeitnehmer dürfen dann, wenn sie durch einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder einen Einzelarbeitsvertrag erlaubt sind, durchgeführt werden. Der Arbeitgeber darf sie jedoch grundsätzlich nicht einseitig anordnen. Eine Ausnahme besteht dann, wenn wegen sich häufender Diebstähle eine Ausnahmesituation entstanden ist.      mehr...


Unfallversicherung-Lohnsteuerrechtliche Behandlung

26.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Unfallversicherung

Schlagwörter: Unfallversicherung, Lohnsteuer, Arbeitnehmer, Arbeitgeber

Einige Arbeitgeber schließen zur Absicherung ihrer Arbeitnehmer freiwillige Versicherungen in Form von Einzel- oder auch Gruppenunfallversicherungen ab. In der Regel ist das Vertragsverhältnis so gestaltet, dass der Vertragspartner der Versicherungsgesellschaft, also der Versicherungsnehmer, der Arbeitgeber ist, während der Arbeitnehmer als versicherte Person Versicherungsschutz bei Unfällen im betrieblichen sowie häufig auch im privaten Bereich genießt.      mehr...


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