Boorberg Verlag

Cornelia Okpara

Insgesamt 37 Fachbeiträge

Jahr
Entfernen2008 (37)

Sachgebiet
Arbeitsrecht (34)
Rechtliches (3)

Sicherheitsgewerbe-Entzug der Einsatzgenehmigung als auflösende Bedingung

16.12.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 19.03.2008 Az. 7 AZR 1033/06

Schlagwörter: Einsatzgenehmigung, Performance Work Statement, US-Streitkräfte Sicherheitsaufgaben

Der Widerruf der Einsatzgenehmigung stellt allein allerdings keinen ausreichenden Sachgrund für die auflösende Bedingung dar. Erst die sich aus dem Entzug der Einsatzgenehmigung des Arbeitnehmers ergebende fehlende Beschäftigungsmöglichkeit des Arbeitgebers rechtfertigt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung.      mehr...


Detektivkosten für Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit von Arbeitnehmern

16.12.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: LAG Rheinland - Urteil vom 20.08.2008 Az. 7 Sa 197/08

Schlagwörter: Arbeitsunfähigkeit, Detektivkosten

Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. August 2008  können Arbeitgeber bei vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers auf dessen Kosten einen Detektiv einschalten.       mehr...


Befristeter Arbeitsvertrag - Betriebsübergang

11.12.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 30.10.2008 Az. 8 AZR 855/07

Schlagwörter: Befristung, Arbeitsvertrag, Betriebsübergang

Die Übertragung bisher von der Bundeswehr durchgeführter militärischer Instandsetzungsarbeiten auf eine neu gegründete GmbH stellt keinen Betriebsübergang dar, wenn die bisherige Instandsetzungseinheit durch die Bundeswehr aufgelöst wird.       mehr...


Kündigungsschutz und Altersdiskriminierung

11.12.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 06.11.2008 Az. 2 AZR 701/07

Schlagwörter: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, AGG, Altersdiskriminierung, Kündigungsschutz, Sozialauswahl

Die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes finden nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendung. Eine Kündigung, die ein Diskriminierungsverbot verletzt, kann daher sozialwidrig und damit unwirksam sein. Das Verbot der Altersdiskriminierung steht der Berücksichtigung des Lebensalters im Rahmen der Sozialauswahl nicht entgegen. Auch die Bildung von Altersgruppen bei der Sozialauswahl ist nach dem AGG zulässig.       mehr...


Gleichbehandlungsgrundsatz - Lohnerhöhung

11.12.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 03.12.2008 Az. 5 AZR 74/08

Schlagwörter: Gleichbehandlungsgrundsatz, Lohn

Der Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet die sachfremde Schlechterstellung von Arbeitnehmern gegenüber anderen Arbeitnehmern in vergleichbarer Lage. Im Bereich der Vergütung greift das Gebot der Gleichbehandlung ein. Ist die Entscheidung des Arbeitgebers nicht auf einen einzelnen Betrieb beschränkt, ist auch die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer betriebsübergreifend zu gewährleisten. Eine unterschiedliche Behandlung der einzelnen Betriebe setzt voraus, dass es hierfür sachliche Gründe gibt.       mehr...


Videoüberwachung im Betrieb

23.10.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Beschluss vom 26.08.2008 Az. 1 ABR 16/07

Schlagwörter: Videoüberwachung, Verhältnismäßigkeit, Persönlichkeitsrecht

Arbeitgeber und Betriebsrat können im Betrieb eine Videoüberwachung einführen. Die Zulässigkeit des damit verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer richtet sich nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.       mehr...


Reform der Arbeitszeitrichtlinie

23.10.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Arbeitszeitrichtlinie

Schlagwörter: Arbeitszeitrichtlinie, opt-out-Regelung, Arbeitszeitgesetz

Die Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.11.2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung ("Arbeitszeitrichtlinie") wird i.S. der seit langem vorgebrachten Forderungen der Arbeitgeberseite "entschärft". Sie bringt aber auch neue Aspekte mit sich.      mehr...


Sachgrundlose Befristung mit älteren Arbeitnehmern - Altersgrenze für Flugbegleiter

23.10.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Beschluss vom 16.10.2008 Az. 7 AZR 253/07

Schlagwörter: Befristung, Altersgrenze, Tarifvertrag

Der Senat hat die auf die Vollendung des 60. Lebensjahres bezogene Altersgrenze in dem Manteltarifvertrag nicht als sachlich gerechtfertigt i.S.d. § 14 Abs. 1 TzBfG anerkannt, da keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass das altersbedingte Nachlassen der Leistungsfähigkeit von Mitgliedern des Kabinenpersonals zu einer Gefährdung für Leben und Gesundheit der Flugzeuginsassen oder Personen in den überflogenen Gebieten führen kann.      mehr...


Vertragliche Bezugnahme auf ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung

23.10.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 22.10.2008 Az. 4 AZR 793/07

Schlagwörter: Tarifvertrag, Arbeitsvertrag

Wird in einem Arbeitsvertrag auf das einschlägige Tarifwerk verwiesen, ist der Arbeitgeber auch nach dem Austritt aus dem tarifschließenden Verband verpflichtet, die nach dem Ende der Verbandsmitgliedschaft abgeschlossenen Tarifverträge anzuwenden.       mehr...


Muster eines Dienstleistungsvertrages

30.09.2008 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Dienstleistungsvertrag

Schlagwörter: Dienstleistungsvertrag, Sicherheitsdienstleistung

Dieses ausführliche Muster eines Dienstleistungsvertrages kann in Teilen für den jeweiligen Auftrag auch modulweise gekürzt oder ergänzt werden.      mehr...


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