Boorberg Verlag

Klaus Krohn

Insgesamt 48 Fachbeiträge

Jahr
2019 (8)
2018 (18)
2017 (15)
2016 (1)
2015 (3)
2014 (3)

Sachgebiet
Rechtliches (36)
Arbeitsrecht (6)
IT-Sicherheit (3)
Sicherheit im Wandel der ... (1)
Sicherheitsrisiken/Bedroh... (1)
Sicherheitstechnik (1)

Gebäudebrand durch Abflammen von Unkraut mit einem Gasbrenner

17.06.2019 · Autor: Krohn, Klaus

Anlass: Entscheidung des OLG Celle zu einem Gebäudebrand.

Schlagwörter: Gebäudebrand, Gasbrenner, OLG Celle, Grobe Fahrlässigkeit, Versicherung, Feuerversicherung

Entsteht durch das Abflammen von Unkraut mit einem Gasbrenner bei windigem Wetter ein Brand an einem Gebäude, so ist der Feuerversicherer berechtigt, einen Teil der Schadensleistungen zu kürzen (OLG Celle). Der Hausbesitzer hatte einen Bekannten angewiesen, das in den Pflasterfugen vorhandene Unkraut mit einem Gasbrenner zu vernichten.      mehr...


Abgas-Skandal - Vorstand des Autoherstellers musste von manipulierter Software wissen

15.04.2019 · Autor: Krohn, Klaus

Anlass: Urteil des OLG Köln – 18 U 70/18,

Schlagwörter: Abgas-Skandal, Autohersteller, Vorstand, Schadenersatz, Software, Volkswagen AG, Urteil

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln ist davon auszugehen, dass der Vorstand der VW AG über umfassende Kenntnisse vom Einsatz manipulierter Software in Motoren verfügt hat und somit eine sittenwidrige vorsätzliche Schädigung seitens des Autoherstellers vorlag.      mehr...


Urteil: Eingeschränkte Haftung der Freiwilligen Feuerwehr für Schäden beim Einsatz

Durch Einwirkung von kaltem Spritzwasser auf die heißen Dachziegel eines brennenden Gebäudes platzten diese bei einem Löscheinsatz der Feuerwehr teilweise ab, wobei Splitter auf den Pkw des Nachbarn fielen und diesen erheblich beschädigten. Die Verbandsgemeinde als Träger der Freiwilligen Feuerwehr haftet allerdings nur dann für den Schaden, wenn dieser grob fahrlässig verursacht worden ist (LG Koblenz).      mehr...


Beschluss: Sofortmaßnahmen gegen unangeleinten Hund sind rechtmäßig

Nähert sich ein nicht angeleinter Hund, den der Hundehalter nicht mehr unter Kontrolle hat, dürfen effektive Abwehrmaßnahmen ergriffen werden. Angesichts der Unberechenbarkeit tierischen Verhaltens muss der Abwehrende zuvor nicht analysieren oder bewerten, ob das Verhalten des Tieres eine konkrete Gefahr bedeutet (OLG Koblenz).      mehr...


Augen auf beim Online-Banking

18.02.2019 · Autor: Krohn, Klaus

Anlass: OLG Oldenburg Az. 8 U 163/17

Schlagwörter: Beschluss, Internetbetrug, Trojaner, Überweisung, Transaktion , Online-Banking

Ein Bankkunde, der angeblich von seiner Bank aufgefordert wird, im Online-Banking eine »Testüberweisung« vorzunehmen, hat keinen Anspruch gegen die Bank auf Rückzahlung des Betrags, wenn er vor Ausführung der Geldtransaktion die zu verwendende IBAN nicht ordnungsgemäß kontrolliert hat (OLG Oldenburg).      mehr...


Urteil: Anhörung des Arbeitnehmers vor einer Verdachtskündigung

Die vorherige Anhörung des Arbeitnehmers vor einer Verdachtskündigung ist zwingend erforderlich. Der Arbeitnehmer muss erkennen können, welcher Sachverhalt ihm zu Last gelegt wird, sodass er verdachtsentkräftende Tatsachen vortragen kann (BAG).      mehr...


Beschluss: Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei beruflichen Auswirkungen

Persönliche Belastungen, die sich für einen Autofahrer aus der Entziehung seiner Fahrerlaubnis ergeben, haben für die Entscheidung der Führerscheinentziehung keine Bedeutung. Gerade dem Personenkreis, der auf die ständige Benutzung eines Kraftfahrzeugs besonders angewiesen ist, kann die Fahrerlaubnis nicht deshalb belassen werden; ansonsten würde dem betreffenden Autofahrer quasi ein „Freibrief“ für Fehlverhalten im Straßenverkehr ausgestellt (LG Berlin).      mehr...


Datenschutz: Löschungsanspruch gegen Google setzt Interessenabwägung voraus

Dem Suchmaschinenbetreiber Google kann nicht generell untersagt werden, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen, selbst wenn Gesundheitsdaten enthalten sind. Es kommt auch nach Anwendbarkeit der DSGVO darauf an, ob das Interesse des Betroffenen im Einzelfall schwerer wiegt als das Öffentlichkeitsinteresse (OLG Frankfurt am Main).      mehr...


Urteil: Haftung des Bauherrn für Verletzung des Handwerkers

Besteht auf einer Baustelle eine gesteigerte Gefahr für dort arbeitende Handwerker (beschädigte abgedeckte Lichtkuppel), so trifft den Bauleiter des Bauherrn eine Hinweispflicht auf die Gefahrenquelle. Andererseits sind dort tätige fachkundige Handwerker verpflichtet, sich über eventuell vorhandene besondere Gefahrenquellen kundig zu machen. Dies kann dazu führen, dass bei einem Unfall eines Handwerkers ein erhebliches Mitverschulden zulasten des Verletzten zu berücksichtigen ist (OLG Hamm).      mehr...


Wer zahlt für das Beseitigen des Tierkadavers von der Fahrbahn nach Wildunfall?

Bei einem durch einen Zusammenstoß mit einem Pkw getöteten, auf öffentlicher Straße liegenden und noch im Ganzen vorhandenen Kadaver eines Rehs handelte es sich nicht um eine „Verunreinigung“ der Straße im Sinne des Landesstraßengesetzes; der Träger der Straßenbaulast kann daher keine Gebühr für die Beseitigung des toten Tiers vom Autofahrer verlangen (OVG Lüneburg).      mehr...


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