Boorberg Verlag

A.1 Aktuelles und Grundlagen - Sicherheit im Wandel der Gesellschaft

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Jahr
2017 (1)

Autor
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Stellungnahme zur sog. intelligenten Videoüberwachung

06.09.2017 · Autor: Deutscher Anwaltverein

Anlass: intelligente Videoüberwachung

Schlagwörter: Überwachung, Kamera, Gefahrenabwehr, Gesichtserkennung

Anlass für diese Stellungnahme ist der aktuell unter der Schirmherrschaft von Bundespolizei, Bundesinnenministerium und Bundeskriminalamt laufende Probebetrieb eines Systems zur Erkennung von Gesichtern und bestimmten Verhaltensmustern am Berliner Bahnhof Südkreuz. Es wird zunächst auf die aktuelle Rechtslage und die Wirksamkeit herkömmlicher Videoüberwachung eingegangen und sodann ausgeführt, welche rechtlichen und tatsächlichen Probleme mit der sog. intelligenten Videoüberwachung verbunden sind. Schließlich werden Empfehlungen ausgesprochen.      mehr...


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