Boorberg Verlag

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Autor
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Sachgebiet
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BAG entscheidet zu Arbeitsverhältnissen jenseits der Rentengrenze

25.02.2019 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des BAG

Schlagwörter: Rentenalter, Rente, Arbeitsverhältnis, Befristung, Verlängerung

Zu der Frage, wie Arbeitsverträge rechtswirksam verlängert werden können, wenn Arbeitnehmer gerne über das reguläre Rentenalter hinaus weiterarbeiten wollen, hat das BAG jetzt für Rechtssicherheit gesorgt, indem es die dafür vorgesehene gesetzliche Grundlage im SGB VI für wirksam erklärte. Dies war zuvor angezweifelt worden. Wichtige Fragen zu den sonstigen Vertragsmodalitäten hat das Gericht aber ausdrücklich offengelassen.      mehr...


Facebook-Post kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

Einem Beschäftigten eines kommunalen Unternehmens, der auf einer rechtsradikalen Facebook-Seite einen menschenverachtenden Eintrag mit Bezug auf seine Tätigkeit als Straßenbahnfahrer veröffentlicht, kann außerordentlich gekündigt werden (LAG Sachsen).      mehr...


Urteil: Außerbetriebliche Straftat rechtfertigt nicht automatisch eine fristlose Kündigung

Eine außerdienstliche Straftat ist nicht in jedem Fall geeignet, das Arbeitsverhältnis des Straftäters seitens des Arbeitgebers fristlos zu kündigen. Vielmehr hat der Arbeitgeber vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung eingehende Abwägungen vorzunehmen (LAG Düsseldorf).      mehr...


Urteil: Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit

Ist in einem Arbeitsvertrag keine ausdrückliche Regelung zur Arbeitszeit getroffen, lässt sich diese über die sog. Referenzmethode ermitteln. Im konkreten Fall war ein Arbeitnehmer seit vielen Jahren für denselben Arbeitgeber als Cutter tätig. Eine konkrete Festlegung zur Arbeitszeit gab es zunächst nicht. Der Fall kam vor das Bundesarbeitsgericht (BAG). Im Urteil hieß es, dass der Referenzzeitraum so bemessen sein muss, dass zufällige Ergebnisse ausgeschlossen sind.      mehr...


Uneinheitliche Rechtsprechung zur „verdeckten Arbeitnehmerüberlassung“

13.08.2015 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Zwei divergierende Entscheidungen zur „verdeckten Arbeitnehmerüberlassung“

Schlagwörter: Arbeitnehmerüberlassung, Schweinwerkvertrag, Arbeitsgericht, Arbeitsverhältnis, AÜG

Dürfen sich Unternehmen im Falle eines Scheinwerkvertrags auf das Vorliegen einer Überlassungserlaubnis nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) berufen? Diese Frage beantworteten zwei Kammern des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg in zwei Urteilen unterschiedlich.      mehr...


Befristete Beschäftigung im Rentenalter

28.04.2015 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: BAG Urteil vom 11. Februar 2015 - 7 AZR 17/13 -

Schlagwörter: Rente, Befristung, Arbeitsverhältnis

Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien nach Erreichen des Renteneintrittsalters des Arbeitnehmers die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, kann die Befristung sachlich gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht und die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses der Einarbeitung einer Nachwuchskraft dient.      mehr...


Befristetes Arbeitsverhältnis – Wie weit gilt das Vorbeschäftigungsverbot?

18.11.2014 · Autor: Andreas Raab

Anlass: Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 21.02.2014 – 7 Sa 64/13 –

Schlagwörter: Vorbeschäftigung, Befristung, Arbeitsverhältnis, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, TzBfG

Die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist nur für die Dauer von zwei Jahren zulässig. Dies gilt nach § 14 Abs. 2 Satz 1 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG). Eine solche Befristung ist jedoch dann nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitnehmer bereits zuvor ein (befristetes oder unbefristetes) Arbeitsverhältnis bestanden hat. Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg.      mehr...


Kein Arbeitsverhältnis trotz dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung

19.12.2013 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: BAG-Urteil vom 10. Dezember 2013 (Az. 9 AZR 51/13)

Schlagwörter: Arbeitnehmerüberlassung, Entleiher, Leiharbeitnehmer, Arbeitsverhältnis, BAG, Bundesarbeitsgericht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass - sobald ein Arbeitgeber eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung besitzt - zwischen dem überlassenen Leiharbeitnehmer und dem Entleiher auch dann kein Arbeitsverhältnis zustande kommt, wenn der Einsatz des Leiharbeitnehmers dauerhaft erfolgt.      mehr...


Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer

03.11.2011 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 19.10.2011 Az. 7 AZR 253/07

Schlagwörter: Ältere Arbeitnehmer, Befristung Arbeitsverhältnis

Das Arbeitsverhältnis eines über 58 Jahre alten Arbeitnehmers konnte auf der Grundlage des TzBfG in der vom 1. Januar 2003 bis zum 30. April 2007 geltenden Fassung (a.F.) ohne Sachgrund nicht wirksam befristet werden, wenn dem letzten befristeten Vertrag mehrere befristete Verträge vorangegangen waren, die sich nahtlos an ein beendetes unbefristetes Arbeitsverhältnis angeschlossen hatten.      mehr...


Urlaubsansprüche im ruhenden Arbeitsverhältnis

04.05.2011 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: LAG Düsseldorf - Urteil vom 05.05.2010 Az. 7 Sa 1571/09

Schlagwörter: Arbeitsverhältnis, Urlaubsanspruch, Erwerbsminderungsrente

Das LAG geht davon aus, dass im ruhenden Arbeitsverhältnis keine Urlaubsansprüche entstehen. Ein Ruhen kann neben tariflichen oder arbeitsvertraglichen Bestimmungen auch dann eintreten, wenn der Arbeitnehmer nach Auslaufen des Krankengeldbezuges im Rahmen der Gleichwohlgewährung Arbeitslosengeld beansprucht oder direkt im Anschluss an das Auslaufen des Krankengeldes eine Erwerbsminderungsrente beantragt.      mehr...


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