Boorberg Verlag

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Autor
Okpara, Cornelia (17)
Buschbeck, Johannes (2)
Andreas Raab (1)
Kreitmeier-Heger, Christi... (1)

Sachgebiet
Arbeitsrecht (20)
Sicherheitstechnik (1)

BAG entscheidet zu Arbeitsverhältnissen jenseits der Rentengrenze

25.02.2019 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des BAG

Schlagwörter: Rentenalter, Rente, Arbeitsverhältnis, Befristung, Verlängerung

Zu der Frage, wie Arbeitsverträge rechtswirksam verlängert werden können, wenn Arbeitnehmer gerne über das reguläre Rentenalter hinaus weiterarbeiten wollen, hat das BAG jetzt für Rechtssicherheit gesorgt, indem es die dafür vorgesehene gesetzliche Grundlage im SGB VI für wirksam erklärte. Dies war zuvor angezweifelt worden. Wichtige Fragen zu den sonstigen Vertragsmodalitäten hat das Gericht aber ausdrücklich offengelassen.      mehr...


BVerfG entscheidet Streit über die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen

07.08.2018 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: BVerfG-Urteil

Schlagwörter: Sachgrundlose Befristung

Seit längerem besteht heftiger Streit, ob Arbeitsverhältnisse ohne Sachgrund befristet werden dürfen, wenn mit demselben Arbeitgeber zuvor schon einmal ein befristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat. Kritisiert wird vor allem die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, das 2011 entschieden hatte, dass eine erneute Befristung dann zulässig sein soll, wenn das frühere Arbeitsverhältnis mehr als drei Jahre zurückliegt. Dieser Rechtsprechung schob das Bundesverfassungsgericht jetzt einen Riegel vor.      mehr...


Erreichen des Renteneintrittsalters kein Befristungsgrund

21.07.2015 · Autor: Kreitmeier-Heger, Christine

Anlass: Urteil des BAG vom 11. Februar 2015 – 7 AZR 17/13

Schlagwörter: Arbeitsvertrag, Befristung, Altersrente, TzBfG

Zur Freude unermüdlicher Arbeitnehmer hat das BAG entschieden, dass allein der Fakt, dass ein Arbeitnehmer Altersrente bezieht, keinen sachlichen Grund darstellt, das Arbeitsverhältnis nur noch befristet fortzusetzen (7 AZR 17/13).      mehr...


Befristete Beschäftigung im Rentenalter

28.04.2015 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: BAG Urteil vom 11. Februar 2015 - 7 AZR 17/13 -

Schlagwörter: Rente, Befristung, Arbeitsverhältnis

Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien nach Erreichen des Renteneintrittsalters des Arbeitnehmers die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, kann die Befristung sachlich gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht und die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses der Einarbeitung einer Nachwuchskraft dient.      mehr...


Befristetes Arbeitsverhältnis – Wie weit gilt das Vorbeschäftigungsverbot?

18.11.2014 · Autor: Andreas Raab

Anlass: Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 21.02.2014 – 7 Sa 64/13 –

Schlagwörter: Vorbeschäftigung, Befristung, Arbeitsverhältnis, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, TzBfG

Die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist nur für die Dauer von zwei Jahren zulässig. Dies gilt nach § 14 Abs. 2 Satz 1 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG). Eine solche Befristung ist jedoch dann nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitnehmer bereits zuvor ein (befristetes oder unbefristetes) Arbeitsverhältnis bestanden hat. Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg.      mehr...


Folgevertrag nach befristetem Arbeitsvertrag

27.07.2014 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. Juni 2014 - 7 AZR 847/12 -

Schlagwörter: Betriebsratsmitglied, befristeter Arbeitsvertrag, Folgevertrag, sachgrundlose Befristung

Auch mit Betriebsratsmitgliedern können befristete Arbeitsverträge ohne Sachgrund geschlossen werden nach Maßgabe des § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz. Der Arbeitgeber darf jedoch nicht, nach Ablauf der Befristung, wegen der Betriebsratstätigkeit davon absehen, einen Anschlussvertrag abzuschließen. Dies stellt eine unzulässige Benachteiligung dar und ist unzulässig, so das Bundesarbeitsgericht.      mehr...


Befristung aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs

06.09.2012 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 15.02.2012 Az. 7 AZR 734/10

Schlagwörter: Arbeitsvertrag, Befristung Arbeitsvertrag, Vergleich Befristung eines Arbeitsverhältnisses

Das Bundesarbeitsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 15. Februar 2012 festgestellt, dass ein gerichtlicher Vergleich befristeter Arbeitsverträge nach § 278 Abs. 6 Satz 1 Fall 1 ZPO nicht als sachliche Rechtfertigung für eine Befristungsabrede angesehen werden kann.      mehr...


MRTV Sicherheitsgewerbe -Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristung    

16.08.2012 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 15.08.2012 Az. 7 AZR 184/11

Schlagwörter: Sicherheitsgewerbe, Befristung, sachgrundlos

Durch Tarifvertrag können sowohl die Höchstdauer als auch die Anzahl der zulässigen Verlängerungen eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags abweichend von den Vorschriften des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) geregelt werden.       mehr...


Intransparenz einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf Tarifverträge

30.11.2011 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: LAG Düsseldorf - Urteil vom 10.08.2011 Az. 7 Sa 534/11

Schlagwörter: Tarifvertrag, Bezugnahmeklausel, Befristung

Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender, Rechte und Pflichten seines Vertragspartners in den AGB klar, einfach und präzise darzustellen. Der Arbeitnehmer muss die Möglichkeit haben, die Regelung zu verstehen. Da der MTV NRW allgemeinverbindlich ist und das Arbeitsverhältnis der Parteien gemäß § 5 Abs. 4 TVG unabhängig von einer arbeitsvertraglichen Bezugnahme erfasst, ist zu überprüfen, ob die Parteien den nicht allgemeinverbindlichen MRTV wirksam vereinbart haben.      mehr...


Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer

03.11.2011 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 19.10.2011 Az. 7 AZR 253/07

Schlagwörter: Ältere Arbeitnehmer, Befristung Arbeitsverhältnis

Das Arbeitsverhältnis eines über 58 Jahre alten Arbeitnehmers konnte auf der Grundlage des TzBfG in der vom 1. Januar 2003 bis zum 30. April 2007 geltenden Fassung (a.F.) ohne Sachgrund nicht wirksam befristet werden, wenn dem letzten befristeten Vertrag mehrere befristete Verträge vorangegangen waren, die sich nahtlos an ein beendetes unbefristetes Arbeitsverhältnis angeschlossen hatten.      mehr...


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