Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "Dienstleistungsfreiheit" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 3 Fachbeiträge

Jahr
2014 (1)
2004 (1)
2003 (1)

Autor
Okpara, Cornelia (3)

Sachgebiet
Rechtliches (2)
Arbeitsrecht (1)

EuGH: Mindestlohnverpflichtung in Vergabeverfahren verstößt gegen EU-Recht

07.10.2014 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: EUGH-Urteil vom 18. September 2014 – C 549/13

Schlagwörter: Mindestlohn, Tariftreue- und Vergabegesetz NRW, TVgG NRW, Dienstleistungsfreiheit, EuGH, Vergabeverfahren

Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) bestimmt, dass Auftragnehmer öffentlicher Aufträge zur Zahlung eines Mindestlohns von 8,62 €/Std. verpflichtet sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht in der Regelung des TVgG NRW einen Verstoß gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV.      mehr...


Bedeutung der EU-Osterweiterung für die Sicherheitsbranche

02.06.2004 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: EU-Osterweiterungnhemen - Arbeitsrecht

Schlagwörter: Arbeitnehmerfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit.

Mit dem Beitritt zahlreicher osteuropäischer Länder zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 vollzieht sich die größte Erweiterung der EU in der Geschichte Europas. Es ergeben  Chancen und Risiken bei der Erschließung neuer Märkte und grenzüberschreitender Dienstleistungen. Vor allem Deutschland muss sich mit unmittelbaren Grenzen an Polen und Tschechien auf veränderte Wettbewerbsbedingungen, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und Reformierung der sozialen Sicherungssysteme einstellen.      mehr...


Arbeitnehmerfreizügigkeit für Arbeitnehmer aus dem Baltikum nach dem EU-Beitritt

04.11.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Arbeitnehmerfreizügigkeit

Schlagwörter: Arbeitnehmerfreizügigkeit, Übergangsfrist, Mitgliedsstaaten, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich mit den Beitrittsländern geeinigt, dass die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa noch bis zu sieben Jahren nach Beitritt ausgesetzt werden kann. Die Regelung sieht eine gestaffelte Übergangsfrist von bis zu sieben Jahren vor, während die Mitgliedsstaaten ihre nationalen Regelungen beibehalten können. Zwei Jahre nach dem Beitritt teilen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Kommission mit, ob sie weiterhin ihre nationale Regelung oder künftig das EU-Recht anwenden wollen.      mehr...


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