Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "Durchsuchung" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 8 Fachbeiträge

Jahr
2019 (1)
2008 (1)
2007 (2)
2005 (1)
2003 (3)

Autor
Rodorf, Alfred (3)
Weiße, Günther K. (3)
Buschbeck, Johannes (1)
Pfeiffer, Werner (1)

Sachgebiet
Rechtliches (4)
Sicherheit im Wandel der ... (2)
Handeln vor und in der Kr... (1)
Sonstige Rahmenbedingunge... (1)

VG Freiburg: Polizei-Großkontrolle in der Freiburger Altstadt war rechtswidrig

07.05.2019 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des VG Freiburg

Schlagwörter: Personenkontrolle, Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Polizeigesetz, Polizeikontrolle

In einer aktuellen Entscheidung erklärte das Verwaltungsgericht Freiburg jetzt eine vor zwei Jahren in Freiburg durchgeführte Polizei-Großkontrolle für rechtswidrig. Die Polizeivollzugsbeamten hatten sich bei ihrer Aktion auf eine Vorschrift im Polizeigesetz gestützt, die das Bundesverfassungsgericht inzwischen für verfassungswidrig erklärte. Einem Passanten, der in die Polizei-Großkontrolle geraten war und gegen die Kontrolle geklagt hatte, gaben die Richter daher Recht.      mehr...


Datenzugriff ohne Ende durch US-Grenz- und Sicherheitsbehörden

17.12.2008 · Autor: Günther K. Weiße

Anlass: Durchsuchung von Datenträgern, Einreise USA

Schlagwörter: Einreisebestimmungen USA, Durchsuchung von Datenträgern

Die Durchsuchung mitgeführter Datenträger (Laptops, Notebooks, Personal Digital Assistants und Mobiltelefone) war bei der Einreise in die USA bisher von bestimmten, eng begrenzten rechtlichen Voraussetzungen abhängig. Nach der Rechtsprechung sind nun besondere Verdachtsgründe, die eine Durchsuchung rechtfertigen, nicht mehr erforderlich. Damit können Datenanlagen aller Art durch die Zoll- und Einwanderungsbehörden ohne besondere Begründung durchsucht werden.      mehr...


Länderübergreifende Kommunikationsüberwachung Deutschland, Österreich, Schweiz und Lichtenstein

07.09.2007 · Autor: Günther K. Weiße

Anlass: Kommunikationsüberwachung: Deutschland, Österreich, Schweiz und Lichtenstein

Schlagwörter: Online-Durchsuchung, Remote Forensic Software, Kommunikationsüberwachung

Offenbar rücken die deutschsprachigen Länder in Europa bei der Bekämpfung des Terrorismus enger zusammen, wie aus den Ergebnissen der Tagung der Ressortminister in Weimar erkennbar wird. Künftige gemeinsame Standards der beteiligten Länder, die auch eine Online-Durchsuchung von Festplatten einschließen werden, sind daher bald zu erwarten.      mehr...


Behördliche Informationsgewinnung und Datenschutz-Erkenntnisse aus dem 21.Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten des Bundes

26.04.2007 · Autor: Günther K. Weiße

Anlass: Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten

Schlagwörter: Datenschutz, Online-Durchsuchung, Vorratsspeicherung, Telekommunikationsüberwachung

Die Gewinnung und Behandlung von Daten aller Art durch die Nachrichtendienste und Behörden in Deutschland hat ein Ausmaß angenommen, das den Bundesdatenschutzbeauftragten bewogen hat, in seinem neuesten Bericht, der die Jahre 2005/2006 umfasst, mit außergewöhnlichem Nachdruck die Beachtung rechtsstaatlicher Normen bei der Informationsgewinnung und Behandlung der dabei gewonnenen Daten durch die deutschen Behörden unmissverständlich einzufordern.      mehr...


Verhaltensregeln im Falle von behördlichen Ermittlungen

26.01.2005 · Autor: Werner Pfeiffer

Anlass: Ermittlungen von Behörden, Verhaltensregeln

Schlagwörter: Ermittlungsbehörde, Durchsuchung, Verhaltensmaßregeln

Nicht immer wissen die Mitarbeiter, wie sie sich verhalten sollen, wenn plötzlich Ermittler, sei es Steuerfahndung, Polizei, Staatsanwaltschaft, Kartellbehörde oder mehrere gemeinsam mit einem Durchsuchungsbeschluss am Empfang stehen. So etwas sollte ja auch in einem geordneten Unternehmen nicht allzuoft vorkommen und daher ist die Überraschung um so größer, wenn es doch einmal passiert.      mehr...


Durchsuchung von Computern und Datenträgern

29.06.2003 · Autor: Alfred Rodorf

Anlass: Durchsuchung elektronischer Speichermedien

Schlagwörter: Durchsuchung, Durchsicht von Papieren, Durchsicht elektronischer Daten

§ 110 StPO ermächtigt die Staatsanwaltschaft zur Durchsicht von Papieren und Datenträgern bzw. elektronische Speichermedien. Sollen diese von der Polizei in amtliche Verwahrung genommen werden, dürfen sie lediglich grob gesichtet werden. Zulässig ist es, dabei spezielle Software einzusetzen. Die eigentliche Durchsicht ist jedoch grundsätzlich der Staatsanwaltschaft vorbehalten, es sei denn es liegt Rechtfertigende Einwilligung des Berechtigten vor oder ein Staatsanwalt ist anwesend.       mehr...


Durchsuchung - Taschenkontrollen

03.06.2003 · Autor: Alfred Rodorf

Anlass: Taschenkontrollen

Schlagwörter: Durchsuchung, Taschenkontrollen, Warensicherungssysteme

Taschenkontrollen ihrer Kunden sind den Betreibern von Einzelhandelsketten grundsätzlich untersagt. Wird auf Taschenkontrollen durch Aushänge hingewiesen, kann daraus keine Berechtigung abgeleitet werden, gegen den Willen von Kunden mitgeführte Taschen zu durchsuchen. Auch beim Einsatz von Warensicherungssystemen ist im Hinblick auf Taschenkontrollen Zurückhaltung geboten.      mehr...


Durchsuchung durch private Sicherheitsfachkräfte

Durchsuchungen durch private Sicherheitskräfte können nur aufgrund einer konkreten Verdachts-/Gefährdungslage in Betracht kommen. Präventiven Torkontrollen muss der Betriebsrat zustimmen. Bei besonderem Sicherheitsinteresse sind Zugangskontrollen  möglich. Richterliche Anordnungen werden von der Polizei benötigt, wenn sie Wohnungen durchsucht. Wohnungsdurchsuchungen durch private Sicherheitskräfte setzen eine rechtfertigende Einwilligung des Wohnungsinhabers voraus.  Eine Nachschau in Schreibtischen kann nur bei konkretem Tatverdacht bzw. zur Abwehr einer bedeutsamen Gefahr in Betracht kommen.      mehr...


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