Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "EuGH" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 7 Fachbeiträge

Jahr
2017 (2)
2016 (1)
2014 (3)
2013 (1)

Autor
Okpara, Cornelia (2)
Bückmann, Anna Kristina (1)
Dr. Brauer, Urban (1)
Prof. Achim Albrecht (1)
Prof. Dr. Achim Albrecht (1)
Weber, Lutz-Achim (1)

Sachgebiet
Rechtliches (6)
Arbeitsrecht (1)

Die Beseitigung der WLAN-Störerhaftung

03.10.2017 · Autor: Prof. Dr. Achim Albrecht

Anlass: Beseitigung der WLAN-Störerhaftung

Schlagwörter: WLAN, BGH, EuGH, Handlungsstörer, Störerhaftung, Cyberkriminalität

Noch vor zwei Jahren äußerten sich der EuGH und nationale Gerichte im Umfeld von Urheberrechtsverletzungen durch Cyberkriminalität mit recht unterschiedlicher Argumentation zu den möglichen rechtlichen Verantwortlichkeiten der Beteiligten.Einig war man sich darüber, dass grundsätzlich immer der Verursacher solcher Rechtsverletzungen als typischer Handlungsstörer auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann.      mehr...


EU- Visakodex auf dem Prüfstand

01.05.2017 · Autor: Prof. Achim Albrecht

Anlass: Asylpolitik

Schlagwörter: Asyl, EU, Asylantrag, Visum, EuGH

Als am 12.10. 2016 eine syrische Familie aus Aleppo bei der belgischen Botschaft in Beirut Visumanträge zur Erteilung von Visa mit räumlich beschränkter Gültigkeit nach dem EU-Visakodex (Art. 25 Abs. 1 a des Visakodex der Gemeinschaft vom 13. 07. 2009) beantragte, ahnte noch niemand, dass dieser Fall hohe Wellen schlagen und die gesamte Asylpolitik der EU auf den Prüfstand stellen würde.      mehr...


EuGH: Speicherung personenbezogener Nutzerdaten durch den Bund?

31.10.2016 · Autor: Weber, Lutz-Achim

Anlass: Entscheidung des EuGH

Schlagwörter: EugH, IT-Sicherheit, IP-Adresse, Cybercrime, Urteil, personenbezogene Daten

Ein Nutzer klagt vor deutschen Gerichten dagegen, dass die von ihm abgerufenen Websites von Einrichtungen des Bundes seine Internetprotokoll-Adressen („IP-Adressen“) sowie den Zeitpunkt des Zugriffs aufzeichnen und speichern. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hierzu liegt nun vor.      mehr...


Private Videoüberwachung: Ein Urteil des EuGH

17.12.2014 · Autor: Dr. Brauer, Urban

Anlass: EuGH-Urteil vom 11.12.2014 – C-212/13

Schlagwörter: Videoüberwachung, EuGH, Urteil, Datenschutz, Einwilligung, öffentliche Plätze, Kriminalität, Einbruch

Immer mehr Deutsche installieren zur Abschreckung und Identifizierung von Kriminellen Videokameras an ihren Wohnhäusern. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) klärt nun die Rechte und Pflichten der Hausbesitzer. Der Einsatz von Kameras zum Schutz von Leib und Leben ist prinzipiell zulässig, so der EuGH.      mehr...


EuGH: Mindestlohnverpflichtung in Vergabeverfahren verstößt gegen EU-Recht

07.10.2014 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: EUGH-Urteil vom 18. September 2014 – C 549/13

Schlagwörter: Mindestlohn, Tariftreue- und Vergabegesetz NRW, TVgG NRW, Dienstleistungsfreiheit, EuGH, Vergabeverfahren

Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) bestimmt, dass Auftragnehmer öffentlicher Aufträge zur Zahlung eines Mindestlohns von 8,62 €/Std. verpflichtet sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht in der Regelung des TVgG NRW einen Verstoß gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV.      mehr...


EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist ungültig

09.04.2014 · Autor: Bückmann, Anna Kristina

Anlass: Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung

Schlagwörter: Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, EuGH, EU-Richtlinie

Am Dienstagmorgen, den 08.04.2014, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) gegen die Vorratsdatenspeicherung entschieden. Die umstrittene EU-Richtlinie greife unzulässig in die Grundrechte der Betroffenen ein und überschreite die Grenze der Verhältnismäßigkeit. Denn der Eingriff beschränke sich nicht auf das Notwendige, so das Urteil aus Luxemburg.      mehr...


Urlaubsumrechnung

27.08.2013 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: Urteil des EuGH vom 13.06.2013 - C-415/12

Schlagwörter: Arbeitstage, Arbeitszeitverringerung, EuGH, C-415/12, Teilzeit, Urlaub, Urlaubsanspruch, Urlaubsumrechnung

Das Arbeitsgericht Nienburg hatte dem Europäischen Gerichtshof die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob die bisher im deutschen Urlaubsrecht übliche Umrechnung des noch nicht „verbrauchten“ Urlaubsanspruchs im Falle einer Arbeitszeitverringerung, die mit einer Verringerung der Anzahl von Wochenarbeitstagen einhergeht, mit europarechtlichen Grundsätzen vereinbar sei.      mehr...


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