Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "Gericht" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 4 Fachbeiträge

Jahr
2019 (1)
2018 (2)
2016 (1)

Autor
Buschbeck, Johannes (1)
EuG, Pressestelle (1)
Schulte, Prof. Dr., Marti... (1)
Weber, Lutz-Achim (1)

Sachgebiet
Rechtliches (3)
IT-Sicherheit (1)

Legal Tech in der Justiz: Kann und darf Software den Richter ersetzen?

10.07.2019 · Autor: Schulte, Prof. Dr., Martin; Walkstein, Robby

Anlass: Legal Tech in der Justiz

Schlagwörter: Legal Tech, Justiz, Robo-Judge, Gericht, Grundbuch, Handelsregister, Richter, Verfassungsrecht

Vieles, was früher noch undenkbar schien, ist heute Realität. Die Digitalisierung ist mittlerweile so weit vorangeschritten, dass unter dem Begriff Legal Tech auch in der Justiz ganz selbstverständlich viele Arbeiten von einem Computer übernommen werden. Was spricht also dagegen, dass in Zukunft auch die Rechtsprechung von einem Computer – einem „Robo-Judge“ – übernommen werden könnte? Auf diese Frage möchte der Beitrag einige Antworten liefern.      mehr...


Polizei-Bewerber mit Tätowierung: Was sagen die Gerichte?

17.10.2018 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Entscheidungen mehrerer Verwaltungsgerichte

Schlagwörter: Polizei, Tätowierung, Tattoo, Gericht

Derzeit häufen sich Entscheidungen von Gerichten zu der Frage, ob Tätowierungen ein Ablehnungskriterium für Polizeibewerber sein können. Der Tenor ist immer der gleiche: Alle verweisen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2017. Danach bedarf es einer gesetzlichen Grundlage, um Bewerber ablehnen zu können. Eine solche gesetzliche Grundlage gibt es derzeit in den verschiedenen Bundesländern aber noch nicht.      mehr...


Kurioses: „Mafia“ als Teil des Markennamens nichtig

24.04.2018 · Autor: EuG, Pressestelle

Anlass: Urteil des EuG vom 15.03.2018

Schlagwörter: Europäisches Gericht, Markenrecht, Mafia, Öffentliche Ordnung

Den Italienern war es aufgefallen: eine spanische Firma für Verpflegungsdienstleistungen, die inzwischen auch „La Mafia Franchises“ heißt, hatte doch tatsächlich 2006 eine Marke eintragen lassen mit dem Titel "La Mafia se sienta a la mesa" (Die Mafia setzt sich zu Tisch). Das ginge ja gar nicht, schließlich sei die Mafia eine kriminelle Organisation und würde durch diese Marke gefördert. Deshalb stellte Italien den Antrag, diese Marke für nichtig zu erklären. Dem hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) stattgegeben und das Europäische Gericht (EuG) hat diese Entscheidung nun bestätigt.      mehr...


Urteil: Mehrjährige Haftstrafen wegen Computerbetruges

24.07.2016 · Autor: Weber, Lutz-Achim

Anlass: Urteil des LG Osnabrück

Schlagwörter: Computerbetrug, Phishing, mTan, Bank, Urteil, Gericht, Osnabrück

Das Landgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Strafverfahren wegen banden- und gewerbsmäßigen Computerbetruges Haftstrafen von mehrjähriger Dauer ausgesprochen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich die Täter in wechselnder Beteiligung seit Juli 2013 zusammengeschlossen hatten, um Geldbeträge von Kunden der Postbank mittels "mTAN-Phishing“ zu entwenden.      mehr...


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