Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "Identitätsfeststellung" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 4 Fachbeiträge

Jahr
2019 (1)
2017 (1)
2016 (2)

Autor
Buschbeck, Johannes (2)
Ratz, Saskia (1)
Saskia Ratz (1)

Sachgebiet
Rechtliches (4)

VG Freiburg: Polizei-Großkontrolle in der Freiburger Altstadt war rechtswidrig

07.05.2019 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des VG Freiburg

Schlagwörter: Personenkontrolle, Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Polizeigesetz, Polizeikontrolle

In einer aktuellen Entscheidung erklärte das Verwaltungsgericht Freiburg jetzt eine vor zwei Jahren in Freiburg durchgeführte Polizei-Großkontrolle für rechtswidrig. Die Polizeivollzugsbeamten hatten sich bei ihrer Aktion auf eine Vorschrift im Polizeigesetz gestützt, die das Bundesverfassungsgericht inzwischen für verfassungswidrig erklärte. Einem Passanten, der in die Polizei-Großkontrolle geraten war und gegen die Kontrolle geklagt hatte, gaben die Richter daher Recht.      mehr...


Allgemeine Verkehrskontrolle – Was darf die Polizei?

28.02.2017 · Autor: Saskia Ratz

Anlass: Verkehrskontrolle

Schlagwörter: Identitätsfeststellung, Straßenverkehrs-Ordnung, StVO, Kofferraum

Wer in eine allgemeine Verkehrskontrolle gerät, ist oft unsicher. Aber was darf die Polizei eigentlich kontrollieren? Muss man den Kofferraum öffnen? Wie ist das mit dem Alkoholtest? Die Grundlage für eine allgemeine Verkehrskontrolle bietet § 36 Abs. 5 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Danach dürfen Polizeibeamte im öffentlichen Straßenverkehr bei jedem Verkehrsteilnehmer jederzeit und ereignisunabhängig eine Verkehrskontrolle durchführen.      mehr...


Allgemeine Verkehrskontrolle – Was muss man mitmachen und was nicht?

30.09.2016 · Autor: Ratz, Saskia

Anlass: Allgemeine Verkehrskontrollen

Schlagwörter: Verkehrskontrolle, Polizei, Straßenverkehrs-Ordnung, Identitätsfeststellung

Wer in eine allgemeine Verkehrskontrolle gerät, ist oft unsicher. Man wird aufgefordert, diverse Dinge vorzuzeigen und je nachdem einige Tests mitzumachen. Doch wo liegen die Grenzen? Was darf man den Beamten verweigern? Darf man sagen, dass man keinen Alkohol getrunken hat, wenn man nur ein Bier getrunken hat? Muss man sich überhaupt äußern? Diesen Fragen wollen wir einmal nachgehen und bestehende Unsicherheiten ausräumen.      mehr...


BVerfG: Keine allgemeine Pflicht für Versammlungsteilnehmer, sich auszuweisen

24.01.2016 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Entscheidung des BVerfG vom 24.07.2015

Schlagwörter: Identitätsfeststellung, Polizeimaßnahmen, Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung

Filmt die Polizei eine Versammlung, ist sie nicht ohne Weiteres berechtigt, die Identität von Versammlungsteilnehmern festzustellen, die ihrerseits Polizeikräfte filmen. Dies entschied in einer aktuellen Entscheidung das Bundesverfassungsgericht (Az. 1 BvR 2501/13).      mehr...


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