Boorberg Verlag

Insgesamt 9 Fachbeiträge

Jahr
2018 (1)
2015 (1)
2014 (3)
2012 (1)
2011 (1)
2007 (1)
2003 (1)

Autor
Okpara, Cornelia (5)
Bundesgerichtshof, Presse... (1)
Bückmann, Anna Kristina (1)
Hoffmann, Heidi (1)
Stotz, Birgit (1)

Sachgebiet
Arbeitsrecht (6)
Rechtliches (3)

Bundesgerichtshof zur Annullierung eines Flugs wegen Streiks an den Passagierkontrollen

10.09.2018 · Autor: Bundesgerichtshof, Pressestelle

Anlass: Urteil des BGH vom 04.09.2018 - X ZR 111/17

Schlagwörter: Fluggastrechte, Streik, Ausgleichszahlung, Sicherheitsbedenken, Annullierung

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass den Passagieren eines annullierten Flugs auch dann ein Anspruch auf Ausgleichszahlung zustehen kann, wenn die Passagierkontrollen am Startflughafen bestreikt wurden und deshalb nicht gewährleistet war, dass alle Passagiere den Flug erreichen konnten.      mehr...


Dienstbefreiung anlässlich eines Streiks?

02.03.2015 · Autor: Stotz, Birgit

Anlass: Urteil des Hessischen VGH vom 18.11.2014 – 1 A 2303/11

Schlagwörter: Dienstbefreiung, Urlaub, Tarifverhandlungen, Beamte, Streik, Vergütungsanspruch, Demonstration, VGH, Urteil

Auch wenn die Ordnertätigkeit auf einer Demonstration als ehrenamtliche Tätigkeit aufzufassen sei, so muss der Arbeitgeber einen Beamten nicht vom Dienst freistellen. Dies gilt zumindest dann, wenn die Demonstration im Zuge eines Warnstreiks stattfindet, der sich gegen den Dienstherrn des Beamten richtet. So entschied nun der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) auf die Klage einer Beamtin aus Hessen. Ihr Dienstherr hatte die Freistellung abgelehnt.      mehr...


Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit

01.12.2014 · Autor: Okpara, Cornelia

Anlass: Urteil des BAG vom 18. November 2014 - 1 AZR 257 aus 13 –

Schlagwörter: Gewerkschaftszugehörigkeit, Arbeitskampf, Streik, Fragerecht

Die Aufforderung eines Arbeitgebers an die in seinem Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmer zu erklären, ob sie einer bestimmten Gewerkschaft angehören, kann die Koalitionsbetätigungsfreiheit der betroffenen Gewerkschaft unzulässig einschränken. In dem vor dem Arbeitsgericht zu entscheidenden Fall ging es um die Gewerkschaft GDL, die einer Arbeitgeberin untersagen wollte, ihre Mitarbeiter nach ihrer Gewerkschaftszugehörigkeit zu fragen. Die GDL verlor den Prozess zwar, eine Grundsatzentscheidung hat das BAG jedoch nicht getroffen.      mehr...


Verantwortung des Staates bei Übertragung hoheitlicher Aufgaben

09.03.2014 · Autor: Hoffmann, Heidi

Anlass: Warnstreik des Sicherheitspersonals am Frankfurter Flughafen

Schlagwörter: Streik, Beliehene, Luftsicherheit, Sicherheitsunternehmen, Luftsicherheitsassistenten

Ende Februar 2014 verursachte der Warnstreik von etwa 800 Sicherheitskräften eine erhebliche Einschränkung des Flugbetriebes am Frankfurter Flughafen. Der Beitrag stellt die Streiksituation dar, gibt Auskunft über die rechtlichen Regelungen zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch private Sicherheitsunternehmen und zeigt die diesbezügliche Verantwortung des Staates auf.      mehr...


Luftsicherheitsassistenten: Recht auf Streik?

24.01.2014 · Autor: Bückmann, Anna Kristina

Anlass: Streik des Sicherheitspersonals an deutschen Flughäfen

Schlagwörter: Streik, Streikrecht, Luftsicherheitsassistenten, Sicherheitspersonal, Tegel

Immer wieder kommt es in letzter Zeit zu Verspätungen an deutschen Flughäfen. Ein Grund dafür ist das streikende Sicherheitspersonal. Auch Luftsicherheitsassistenten, die als Beliehene der Luftsicherheitsbehörde Aufgaben nach § 5 Abs. 1 des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) wahrnehmen, beteiligten sich an den Warnstreiks. Ob diese überhaupt berechtigt sind, ihre Arbeit niederzulegen, um ihren Interessen ausreichend Gehör zu verschaffen, ist allerdings fraglich.      mehr...


Rechtswidriger Streikaufruf - Schadensersatzansprüche gegen Gewerkschaft

06.09.2012 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Arbeitsgericht Frankfurt - Urteil vom 16.08.2012 Az. 12 Ca 8341/11

Schlagwörter: Streik, rechtswidrig, Schadensersatz

Das Arbeitsgericht Frankfurt hat eine Klage der Fluggesellschaften gegen die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wegen des Aufrufs zu einem rechtswidrigen Arbeitskampf im August 2011 abgewiesen.      mehr...


Mitbestimmung bei Versetzungen während eines Arbeitskampfs

28.12.2011 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Beschluss vom 13.12.2011 Az. 1 ABR 2/10

Schlagwörter: Mitbestimmung, Versetzung, Arbeitskampf, Streik

Die Versetzung arbeitswilliger Arbeitnehmer aus einem nicht bestreikten Betrieb in einen von einem Arbeitskampf betroffenen Betrieb desselben Arbeitgebers, die der Begrenzung von Streikfolgen dient, bedarf nicht der Zustimmung des Betriebsrats des abgebenden Betriebs nach § 99 Abs. 1 BetrVG. Dessen Mitbestimmungsrecht entfällt bei einem solchen Einsatz von Streikbrechern, weil ansonsten die Arbeitskampffreiheit des Arbeitgebers ernsthaft beeinträchtigt würde.      mehr...


Streik um tariflichen Sozialplan

25.04.2007 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: BAG - Urteil vom 24.04.2007 Az. 1 AZR 252/06

Schlagwörter: Streik, Sozialplan, Betriebsänderung

Gewerkschaften dürfen zu Streiks für einen Tarifvertrag aufrufen, in dem wirtschaftliche Nachteile aus einer Betriebsänderung ausgeglichen oder gemildert werden sollen.      mehr...


Streik

23.04.2003 · Autor: Cornelia Okpara

Anlass: Streik

Schlagwörter: Streik, Bummelstreik, Urabstimmung, Streikposten, Warnstreik

Streik ist die gemeinsame und planmäßig durchgeführte Einstellung der Arbeit durch mehrere Arbeitnehmer. Er erfolgt in der Absicht, nach erfolgreicher Durchsetzung der gestellten Forderungen in Form des Abschlusses eines Tarifvertrages die Arbeit wieder aufzunehmen. Auch eine nur teilweise Verweigerung der Arbeitsleistung, sog. Bummelstreik,, ist begrifflich ein Streik.      mehr...


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