Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "Polizeigesetz" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 2 Fachbeiträge

Jahr
2019 (1)
2018 (1)

Autor
Buschbeck, Johannes (1)
Kapinos, Klaus (1)

Sachgebiet
Rechtliches (2)

VG Freiburg: Polizei-Großkontrolle in der Freiburger Altstadt war rechtswidrig

07.05.2019 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des VG Freiburg

Schlagwörter: Personenkontrolle, Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Polizeigesetz, Polizeikontrolle

In einer aktuellen Entscheidung erklärte das Verwaltungsgericht Freiburg jetzt eine vor zwei Jahren in Freiburg durchgeführte Polizei-Großkontrolle für rechtswidrig. Die Polizeivollzugsbeamten hatten sich bei ihrer Aktion auf eine Vorschrift im Polizeigesetz gestützt, die das Bundesverfassungsgericht inzwischen für verfassungswidrig erklärte. Einem Passanten, der in die Polizei-Großkontrolle geraten war und gegen die Kontrolle geklagt hatte, gaben die Richter daher Recht.      mehr...


ASW Norddeutschland fordert Ergänzungen zum neuen Polizeigesetz in Niedersachsen

23.08.2018 · Autor: Kapinos, Klaus

Anlass: Reformgesetz zur Änderung des niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schlagwörter: ASW Norddeutschland , Polizeigesetz , Niedersachsen

Die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Norddeutschland fordert, dass die gesetzgeberischen Voraussetzungen geschaffen werden, die in konkreten Gefahrensituationen eine engere Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden und Sicherheitsabteilungen ermöglichen. Vorbild könnte und sollte hier der Katastrophenschutz sein, der schon heute das Zusammenwirken zwischen öffentlichen und betrieblichen Feuerwehren regelt.      mehr...


<< Erste< zurück1weiter >Letzte >>

-