Boorberg Verlag

Die Suche nach dem Schlagwort "Polizeikontrolle" ergab folgende Treffer:

Insgesamt 2 Fachbeiträge

Jahr
2019 (1)
2016 (1)

Autor
Buschbeck, Johannes (1)
Monika Andreß (1)

Sachgebiet
Rechtliches (2)

VG Freiburg: Polizei-Großkontrolle in der Freiburger Altstadt war rechtswidrig

07.05.2019 · Autor: Buschbeck, Johannes

Anlass: Urteil des VG Freiburg

Schlagwörter: Personenkontrolle, Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Polizeigesetz, Polizeikontrolle

In einer aktuellen Entscheidung erklärte das Verwaltungsgericht Freiburg jetzt eine vor zwei Jahren in Freiburg durchgeführte Polizei-Großkontrolle für rechtswidrig. Die Polizeivollzugsbeamten hatten sich bei ihrer Aktion auf eine Vorschrift im Polizeigesetz gestützt, die das Bundesverfassungsgericht inzwischen für verfassungswidrig erklärte. Einem Passanten, der in die Polizei-Großkontrolle geraten war und gegen die Kontrolle geklagt hatte, gaben die Richter daher Recht.      mehr...


Polizeikontrolle ohne Spaß

12.12.2016 · Autor: Monika Andreß

Anlass: Urteil des AG München

Schlagwörter: Urteil, StGB, AG München, Polizei, Polizeikontrolle, Jugendliche, JGG

Am 17.08.2016 verurteilte die zuständige Richterin am Jugendgericht München einen 19-jährigen Münchner wegen Amtsanmaßung zu einer Geldauflage von 1000 Euro, einem Aufsatz zum Thema: Warum möchte ich Soldat werden? Was bedeutet mir die Uniform? und zu einem Fahrverbot von drei Monaten.      mehr...


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